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Ohne Moos nichts los – Die unklare Zukunft der Filmwirtschaft

Foto Mira Moroz

Bernd Neumann – der Filmminister

30. Januar 2014

Filmwirtschaft 02/14

Kultur in Deutschland ist eigentlich Ländersache, weshalb das von Gerhard Schröder 1998 gegründete Behörde auch gar kein richtiges Ministerium ist. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, meistens als Kulturstaatsminister angesprochen oder einfach kurz BKM genannt, koordiniert seitdem alle Kultur- und Medienangelegenheiten im Bund, die zuvor in verschiedenen Ministerien angesiedelt waren. So waren z.B. der Bundesfilm- und die Kinoprogrammpreise zuvor im Innenministerium und das FFG beim Wirtschaftsministerium angesiedelt.

Als Erster übernahm der Publizist Michael Naumann für drei Jahre das Amt. Ihm folgte – ebenfalls als SPD Mitglied – der Philosoph-Professor Julian Nida-Rümelin für ein Jahr. Die parteilose Christina Weiss arbeitete als Kulturpolitikerin in Hamburg, bevor sie zwischen 2002 und 2005 von Schröder ins BKM geholt wurde. Mit Angela Merkel als Kanzlerin wurde das Amt erstmals von der CDU besetzt und im Gegensatz zu den Vorgängern mit einer Person, die die klassische politische Laufbahn durchlaufen hatte und nicht so sehr wie seine Vorgänger durch eine besondere Nähe zum Thema aufgefallen war. Seit 1962 Mitglied der CDU, gehörte Bernd Neumann von 1971-1987 der Bremer Bürgerschaft an, seitdem ist er Mitglied des Deutschen Bundestags.

Acht Jahre hatte Neumann das Amt inne und als die Branche erfuhr, dass er trotz eines Wahlsieges der CDU nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehen würde, wurde sein Abschied von der Kulturwirtschaft im Allgemeinen und der Filmwirtschaft im Besonderen bedauert. Nicht nur, dass Neumann wichtiges für die Filmwirtschaft geleistet hat, er hat die Belange der Branche mit einer solchen Intensität begleitet, dass das Kürzel FM für Filmminister eigentlich besser gepasst hätte. Er selbst nannte den Film immer eine Herzensangelegenheit. Als erstes sicherte er gegen die Begehrlichkeiten des Finanzministers das Mehrwertsteuerprivileg, anschließend verankerte er den Film im Koalitionsvertrag in den Bereichen Steuern, Kultur und Urheberrecht, um ihn umfassend zu schützen und zu fördern. Neumanns Durchsetzungsfähigkeit und die Nähe zur Kanzlerin konnten dem Film deshalb mehr nutzen als die augenscheinliche thematische Nähe seiner Vorgänger, die zwar im Bereich der Kultur gut, in der Politik allerdings nur wenig vernetzt waren.

In seine Amtszeit fällt auch die wichtigste förderpolitische Entscheidung, nämlich die Gründung des Deutschen Filmförderfonds DFFF, der zunächst mit 60 Mio. Euro jährlich die Filmproduktion unterstützt. Er konnte das Budget noch erhöhen und sicherte dem DFFF zum Abschied in der großen Koalition einen dauerhaften Titel. Von 2007-2013 wurden 727 Filme gefördert, davon 267 Koproduktionen, die zu 3,3 Milliarden Euro Gesamtherstellungskosten führten. Als einer der wenigen Politiker verteidigte er kontinuierlich die Schutzrechte der Urheber gegen einen in der Bevölkerung und Politik verbreiteten Anspruch auf kostenlose Nutzung von Musik und Film über das Netz. Mit der Digitalisierungsförderung für kleine Kinos setzte er sich für den Erhalt eines gefährdeten Teils der Filmtheaterbranche ein. Dass hierfür auch Gelder aus der Filmabgabe der FFA verwendet wurden und somit zahlreiche Kinoketten zu einer Klage gegen das Gesetz provoziert wurden, empfand er als persönlichen Angriff.

Monika Grütters folgte Neumann im Amt. Im Filmbereich übernimmt sie ein gut bestelltes Feld, ihre Vita als Kulturpolitikerin deutet auf einen anderen Akzent ihrer Tätigkeit hin.

KIM LUDOLF KOCH

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